TLZ:“Erfolg: Polizei fasst vier Sprayer aus dem rechten Spektrum“

Weimar. (tlz) Die Polizei hat zwei Männer und zwei Frauen gefasst, die gestern kurz nach Mitternacht mehrere Graffiti mit einem rechtsextremen Inhalt auf Hauswände sprühten. Die Schriftzüge waren in der Schwanseestraße und in der Wagnergasse entdeckt worden. Zivilbeamte ergriffen die mutmaßlichen Täter im Alter von 18 bis 24 Jahren. Bei der anschließenden Personendurchsuchung entdeckten die Beamten bei einem jungen Mann über 200 Aufkleber der NPD, der Jungen Nationaldemokraten und mit dem Slogan Nationale Sozialisten. Drei der vier Personen, die in Weimar und im Weimarer Land wohnhaft sind, seien bereits in der Vergangenheit mit rechtsextremen Straftaten in Erscheinung getreten, teilte die Polizeidirektion Jena am Freitag mit. Gegen das Quartett werde nun wegen Sachbeschädigung ermittelt, eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen werde geprüft.

Quelle: TLZ

21.03.09

TLZ:“Wurfattacke auf Imbiss in Blankenhain“

Blankenhain. (tlz) Erneut ist es zu einem politisch motivierten, rechtsextremen Übergriff auf einen Imbiss in Blankenhain gekommen: Wie die Polizei mitteilte, warfen drei Jugendliche am Montag gegen 21:30 Uhr Steine auf die Einrichtung. Ein Passant konnte einen der drei Täter – einen 16-Jährigen aus dem Weimarer Land – bis zum Eintreffen der Polizei festhalten, zwei weitere Tatverdächtige – ein 18- sowie ein 21-Jähriger – wurden am Dienstag ermittelt. Zwei der Täter gehören der rechten Jugendgang an, die in den vergangenen Wochen dingfest gemacht werden konnte und der Körperverletzung, Bedrohung, Sachbeschädigung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Nötigung vorgeworfen werden (TLZ berichtete). Alle drei Tatverdächtigen wurden wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung angezeigt.

Quelle: TLZ

12.03.09

TLZ:“Hetze gegen Ausländer“

Weimar/Weimarer Land. (tlz) Was ihnen vorgeworfen wird, ist von schlechten Eltern: Körperverletzung, Bedrohung, Sachbeschädigung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung sowie Nötigung. Häufig genug haben die zwölf jungen Menschen in der Vergangenheit Vietnamesen in Weimarer und im Weimarer Land angepöbelt, geschlagen und bedroht. Die mutmaßlichen Täter sind zwischen 14 und 21 Jahren alt und stammen aus dem südlichen Weimarer Land.

Nach dem Angriff auf einen Asia-Imbiss im Goethe-Kaufhaus am Montag wiederholte sich der Vorfall keine 24 Stunden später: Drei junge Männer und eine junge Frau im Alter von 14 bis 17 Jahren suchten am Dienstag Mittag zunächst den „Burger King“ in der Wielandstraße auf, um dann gegen den Imbiss-Mitarbeiter im Erdgeschoss des Goethekaufhauses zu pöbeln: Nach Angaben der Polizei beleidigten sie ihn, wobei einer der Jugendlichen den Hitlergruß zeigte. Zeugen alarmierten die Polizei, worauf das Quartett die Flucht ergriff.

Die Beamten konnten die Jugendlichen jedoch kurze Zeit später vorläufig festnehmen. Besonders erschreckend: Einer der jungen Männer sei bereits am Montag in den tätlichen Angriff gegen den Imbiss-Mitarbeiter verwickelt gewesen. Die Polizei veranlasste Blutentnahmen, verhörte die Beschuldigten, nahm Fingerabdrücke und setzte das Quartett dann auf freiem Fuß.

Seit April 2008 kam es in Bad Berka und Blankenhain zu mindestens 15 Straftaten, die einen politisch motivierten, rechtsextremen Hindergrund vermuten lassen. Die Kripo Weimar hat eine Gruppe von zwölf Jugendlichen und jungen Erwachsenen im Alter von 14 bis 21 Jahren ermittelt. In den bisher erfolgten Vernehmungen seien die Beschuldigten größtenteils geständig gewesen.

So wurde unter anderem am 4. April 2008 eine jugendliche Reisegruppe aus dem Bereich Rudolstadt in Bad Berka tätlich angegriffen, nachdem es zuvor zu verbalen Auseinandersetzungen kam. In dieser Sache dauern die Ermittlungen noch an. Nur einen Tag später nahmen mehrere Personen dieser Gruppe an der NPD-Demonstration in Weimar teil und sollen im Anschluss daran in Bad Berka mehrere Körperverletzungen, sowie Nöti-gungen begangen und Menschen beleidigt haben. Der Vorfall damals wurde nicht von der Polizei bekannt gemacht, sondern von der Antifa im Weimarer Land. So hätten etwa neun Neonazis am Samstag drei alternative Jugendliche angepöbelt und mit Fußtritten und Faustschlägen attackiert. Später sei die Gruppe auf etwa 30 Neonazis aus dem Umfeld der Blankenhainer Kameradschaft angewachsen, teilte die Antifa damals mit.

In der Zeit von September bis November des vergangenen Jahres begingen verschiedene Täter aus der jugendlichen Gruppe politisch motivierte Sachbeschädigungen, vorwiegend im Stadtgebiet von Blankenhain. Neben den Hakenkreuzschmierereien durch die zwei ermittelten Haupttäter wurden auch Drohungen gegen die ortsansässigen Asia-Läden sowie deren vietnamesische Besitzer ausgesprochen. Die Gruppe sei bei den Straftaten nie geschlossen, sondern in unterschiedlicher Zusammensetzung aufgetreten. Bei ihren Ermittlungen arbeitete die Kripo mit der Jugendhilfe des Landratsamtes zusammen.

„Der Zusammenhang zwischen der rechtsextremen Partei mit ihren Strukturen, die sie schamlos für Hetze gegen alle Andersdenkenden oder Ausländer nutzt, und den rechten Schlägern ist hinlänglich bekannt. Wir fordern die Politik auf, das Verbot der NPD endlich anzugehen“, sagte gestern Uwe Adler vom Bürgerbündnis gegen Rechts.

Qelle: TLZ

05.03.2009

März

Im Folgenden eine Chronik rechtsextremer Straftaten in Weimar und Weimarer Land für den Monat März. Da viele Opfer Angst vor weiteren Bedrohungen oder Übergriffen haben, wollen einige nicht öffentlich benannt werden. Auch ist es uns nicht möglich jede Gewalttat zu dokumentieren, da viele nicht bekannt werden!

01.03.09: Die Polizei löste ein Konzert von Rechtsextremen in der Gartensiedlung „Am Galgenberg“ auf. Von etwa 60 Teilnehmer_innen wurden die Personalien festgestellt. (Presse Bericht)

01.03.09: Ein 45-jähriger Mann wurde nach „Sieg Heil“-Rufen von der Polizei auf dem Hauptfriedhof festgenommen. Bei der Durchsuchung stellten die Beamten einen scharfen Revolver mit passender Munition in einem Halfter fest. Bei der angeordneten Wohnungsdurchsuchung fanden die Polizist_innen weitere Kurz- und Langfeuerwaffen. (Presse Bericht)

02.03.09: Jugendliche einer rechten Jugendgruppe attackierten gegen 18 Uhr eine Mitarbeiterin des Asia Imbisses im Erdgeschoss des Goethe-Kaufhauses. Fünf junge Männer im Alter von 14 und 21 Jahren haben zunächst die Mitarbeiterin beleidigt, dann seien sie handgreiflich geworden.

03.03.09: Wieder griffen Jugendliche Mitarbeiter_innen des Asia Imbisses im Goethe-Kaufhaus an, einer der Täter wurde schon bereits einen Tag vorher aufgrund eines Überfalls auf eine Mitarbeiterin des Imbisses festgenommen. (Presse Bericht)

09.03.09: Drei Neonazis griffen am Montag dem 09.03.09 zum wiederholten mal einen Imbiss, in Blankenhain (bei Weimar) mit Steinen an. 1 Täter konnte von einem couragierten Bürger festgehalten und der Polizei übergeben werden. 2 Weitere Täter ermittelten die Beamten wenig später. Es handelte sich um 2 Mitglieder der Rechtsextremen Jugendgruppe, welche die Tage davor schon, aufgrund mehrere Straftaten, in den Schlagzeilen war. (Presse Bericht)

21.03.09: Vier Neonazis, darunter 2 Frauen und 2 Männer im Alter von 18 bis 24 Jahren wurden gestern kurz nach 00 Uhr von der Polizei gefasst nachdem sie mehrere Rechtsextreme Slogans in der Schwanseestraße und in der Wagnergasse an die Wand sprühten. Bei der Durchsuchung fanden die Beamten weiterhin über 200 Aufkleber der NPD, Jungen Nationaldemokraten [JN] und mit der Aufschrift „Nationale Sozialisten“.

Februar

Im Folgenden eine Chronik rechtsextremer Straftaten in Weimar und Weimarer Land für den Monat Februar. Da viele Opfer Angst vor weiteren Bedrohungen oder Übergriffen haben, wollen einige nicht öffentlich benannt werden. Auch ist es uns nicht möglich jede Gewalttat zu dokumentieren, da viele nicht bekannt werden.

20.02.09: Etwa 30 Neonazis ziehen von einer Party, welche zuvor angeblich von vermeintlichen Antifaschist_innen angegriffen worden sein soll, in Richtung Soziokulturelles Zentrum Gerberstraße. Bevor es jedoch zu ernsthaften Auseinandersetzung kam, konnten sie von den anwesenden Gästen des linken Jugendclubs vertrieben werden.

26.02.09:
Gegen 23:45 wurde ein Junger Mann von einem Neonazi festgehalten. Dieser forderte den Mann auf, die Aufschrift seines Pullovers vorzulesen. Der Pullover hatte die Aufschrift „Weiße Wölfe“. Daraufhin schlug der Neonazi mehrmals auf sein Opfer ein.

27.02.09: Etwa 20 Jugendliche aus dem Umkreis der rechtsextremen Jugendgruppe „Problemkinder“ zogen Richtung Gerberstraße, trafen jedoch kurz vorher auf eine Gruppe linker Jugendliche und griffen diese mit Steinen und Flaschen an. Eine Person aus dem linken Spektrum wurde leicht verletzt.

28.02.09: Zwei 18-jährige Touristen wurden in der Nacht von Samstag auf Sonntag Opfer eines Angriffs von Neonazis, die nach der Frage ob die beiden „etwas für Deutschland übrig hätten“ unvermittelt auf sie einschlugen. Einer der Täter wird als etwa 20 Jahre alt Beschrieben. Die Täter flüchten in einem weißen Auto vermutlich der Marke Citroen. (Presse Bericht)

TLZ:“Zwei Touristen verprügelt“

Weimar. Opfer eines Überfalls von mutmaßlichen Neonazis wurden zwei 18-jährige am Samstag in der Karl-Haussknecht-Straße. Als die Gäste der Jugendherberge „Maxim Gorki“ gegen 23:55 Uhr auf dem Heimweg waren, habe ein weißer Kleinwagen, vermutlich ein Citroen, neben den jungen Männern aus Kirchheim und Grünstadt gehalten. Der Frage, ob sie etwas für Deutschland übrig hätten, folgten Schläge und Tritte. Ein Täter ist etwa 1,75 Meter groß, kräftig und 20 Jahre alt. Er trug eine schwarze Bomberjacke sowie ein T-Shirt mit einem roten Adler und Springerstiefel. Begleitet wurde er von einem weiteren Mann, während eine Frau das Auto gefahren haben soll.

Quelle: TLZ

03.03.09

TLZ:“ „Sieg-Heil“ -Rufe: 45-Jähriger war bewaffnet und betrunken

Weimar. Der Mann war bewaffnet, betrunken und fiel Friedhofsbesuchern am Sonntag durch „Sieg-Heil“ -Rufe auf. Passanten informierten die Polizei, die den 45-Jährigen am späten Nachmittag in der Nähe des Hauptfriedhofes festnahm. Beim Abtasten des Mannes entdeckten die Beamten eine Pistole im Holster samt Munition. Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung wurden weitere Kurz- und Langwaffen sichergestellt. Da der Tatverdächtige unter Alkoholeinfluss (2,04 Promille) stand, wurde eine Blutentnahme durchgeführt. Die Kriminalpolizei Weimar ermittelt nun wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz und des Verwendens verfassungswidriger Symbole gegen den Mann. Zudem laufe eine waffenrechtliche Untersuchung. Nach Angaben der Polizei sei der Weimarer mit mit (Fehler im Original) rechtsextremistischen Straftaten noch nicht in Erscheinung getreten.

Quelle: TLZ

03.03.09

TLZ:“Sechzig Neonazis in Gartenkolonie“

Polizei bläst Konzert am Galgenberg ab

Weimar. In der Nacht zum Sonntag hat die Polizei ein Neonazi-Konzert in Weimar aufgelöst. Die etwa sechzig aus Thüringen, Sachsen und Bayern angereisten Anhänger der rechten Szene hatten sich in der Gaststätte der Kleingartenanlage „Am Galgenberg“ versammelt. Um die Veranstaltung zu beenden, zog die Polizei Unterstützungskräfte hinzu. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigt auf Nachfrage, dass die Polizei nach einer Meldung wegen Ruhestörung aktiv geworden war.
Nach dem umstrittenen Einsatz in Zusammenhang mit den Körperverletzungen durch Mitglieder der radikalen Rechten am Rasthof Teufelstal zeigt sich das Innenministerium nun bemüht, „konsequent alle Erscheinungsformen des politischen Extremismus zu bekämpfen“.
Die Besucher des Konzerts, das „nicht in der Skinheadszene, aber im rechtsextremen Bereich angesiedelt war“, wurden polizeilich überprüft. Keiner von ihnen war zur Fahndung ausgeschrieben. Das Konzert wurde letztlich aus ordnungsrechtlichen Gründen abgeblasen: Es lag keine offizielle Anmeldung für die Veranstaltung vor.

Quelle: TLZ

03.03.09

Zeit:“ Bundesweite Aktion gegen Rechtsextremisten“

Razzia gegen rechts: Hunderte Wohnungen und Geschäftsräume von Angehörigen der rechten Szene sind am Mittwoch durchsucht worden. Die Polizei stellte 45.000 Tonträger mit rechtsextremen Inhalten sicher.

Bundesweit haben Ermittler am Mittwoch rund 200 Wohnungen und Geschäftsräume von mutmaßlichen Anhängern der rechtsextremen Szene durchsucht. Dabei wurden über 45.000 Tonträger mit rechtsextremen Inhalten sichergestellt, wie ein Polizeisprecher auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatsanwaltschaft und Bundeskriminalamt in Stuttgart sagte. Zudem stellten die Ermittler über 170 Computer, etwa 180 externe Speichermedien und mehr als 60 Waffen sicher. An dem Einsatz waren etwa 800 Kräfte in allen Bundesländern beteiligt.

Die Ermittler waren bei Internetrecherchen im Jahr 2007 auf die Spur der 204 Beschuldigten gestoßen. Sie hatten damals eine Auktionsplattform entdeckt, auf der rechtsextreme Tonträger vertrieben wurden, die vor allem Jugendliche in ihren Bann ziehen sollten. Als Verantwortlicher gilt ein 34 Jahre alter Mann aus Baden-Württemberg. (ut/ddp)

Quelle: Zeit online

04.03.09

TLZ:“Razzia gegen rechtsextreme Musikszene“

Bei einer bundesweiten Razzia gegen die rechtsextreme Musikszene hat es am Mittwoch auch in Thüringen in mehreren Städten Durchsuchungen gegeben. Nach TA-Informationen waren im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart und des Bundeskriminalamtes Ermittler unter anderem in Wölfis, Arnstadt, Bad Salzungen, Weimar, Erfurt, Pößneck und Ronneburg zu Durchsuchungen unterwegs. Details wollen die AG-Netzwerk des Polizeipräsidiums Stuttgart und das Bundeskriminalamt am Nachmittag bekannt geben.

Quelle: Thüringer Allgemeine

05.03.09